Meine FDP

Als FDPler hatte man es oft schwer in politischen Diskussionen. Als FDPler musste man sich oft anhören man sei sozial kalt, würde nur den Reichen geben etc.

Doch die FDP hat es geschafft nach langer Oppositionszeit wieder in die Regierung zu kommen – und wird nun brutal abgestraft. Die Gegner der FDP schlagen auf jedes Detail, und da ist es dann egal ob die Vorwürfe korrekt sind oder nicht. Ob die FDP die Schuld hat an einer Entscheidung oder ob man sich in der Koalition einigen musste.

Das Trommelfeuer zeigt auch Wirkung. Die Umfrageergebnisse sind auf 3% abgerutscht, was in den Medien genüsslich ausgeführt wird, und der Parteichef wird jeden Tag ein Stück mehr abgeschrieben. Wenn man sagt, dass dies schon kampagnenhafte Züge habe, dann gilt man gleich als ideologisch verblendet. Wenn man dann auf gewisse Sachen hinweist, wird abgewunken. “Es sei ja klar”, dass man sowas sage. Man solle doch mal objektiv sein.

Objektiv? Sind denn die, die die FDP schlecht reden objektiv? Ist denn die Kritik an Westerwelle fair? Ich erinnere mich, dass es eine grosse Aufregung gab als bekannt wurde, dass Westerwelle seinen Lebenspartner mit auf einige Reisen genommen hat – soweit ich mich erinnere hat der das sogar selbst bezahlt, aber egal, es wurde zu einem Skandal aufgeputscht. Wenn nun der Verteidigungsminister seine Frau mit auf eine Reise nimmt ist das scheinbar aber ok. Zumindest habe ich keine Massen an Artikeln gelesen in denen mit von Guttenberg hart in gericht gegangen wurde.

Aber es ist nun so wie es ist. Und auch wenn ich sehr Jahren im Ausland lebe und nicht mehr aktiv in der FDP Mitarbeiten kann, so ist des dennoch meine Partei. Und es tut mir weh zu sehen, dass die FDP so tief in der Krise ist. Und ich frage mich was man machen müsste um aus dieser Krise wieder rauszukommen. Manche sagen, man solle Westerwelle auswechseln. Aber macht das wirklich einen Unterschied? Oder ist es einfach nur ein Zeichen wie es ein Zeichen im Fussball ist den Trainer auszuwechseln wenn die Mannschaft nicht gut spielt.

Ich bin dagegen. Ich finde nicht, dass Westerwelle gehen muss. Ich glaube sogar, dass wir es mit ihm besser schaffen können wieder nach oben zu kommen. Aber die FDP muss dafür anfangen sich besser zu präsentieren. Die FDP hat in der Oppositionszeit Themen gesetzt, doch zur Zeit schaffen wir das nicht mehr. Und diese Fähigkeit müssen wir wieder erlangen. Und wir müssen dabei Geduld haben. Es darf keiner glauben,d ass man einen Schalter umlegt und in den Umfragen wieder steigt. Es ist ein steiniger Weg aus dem schlechten Image nach oben zu kommen, vor allem wenn man in der Regierung ist und Kompromisse machen muss und auch unpopuläre Entscheidungen die der Koalitionspartner durchgesetzt hat tragen muss. Aber ich bin überzeugt, dass man das schaffe kann wenn man ehrlich ist. Warum soll es nicht möglich sein zu den anstehenden Themen die liberale Sicht zu sagen? Argumente auf den Tisch zu legen und diskutieren, auch in der Regierung. Und wenn man am Ende einen Kompromis eingehen muss, würden die Wähler es akzeptieren? Es wäre einen Versuch wert. Die FDP sollte wieder eine Bürgerpartei werden mit klaren Werten und Ansichten. Kein vernünftiger Mensch und Wähler wird erwarten, dass die FDP sich 100% durchsetzen kann. Aber nur weil man in der Regierung ist heisst das nicht, dass man die eigene Haltung nicht klar sagen kann und das man auch als der kleinere Koalitionspartner Themen setzen und besetzten kann. Wenn Angela Merkel keine Themen setzt, dann ist dies die Aufgabe der FDP. Und diese Eigenschaft vermisse ich.

Der FDP fehlt der SPirit des “yes we can”. Dabei glaube ich, dass dieses Motto zu keiner anderen Partei und zu keiner anderen politischen Einstellung so gut passt wie zur FDP und zur Liberalen Einstellung. Liberale waren immer in der Minderheit, denn unser Ansatz der Gesellschaft ist unbequem. Wir fordern Eigeninitiative und den Mut auch in schweren Zeiten den Kopf hochzuhalten und sich nicht unterkriegen zu lassen. Selbst aufzustehen wenn man gefallen ist und nur dann Hilfe zu erwarten wenn man sich nicht selbst helfen kann. Und genau an diese Werte müssen wir uns erinnern. Wir müssen uns selbst ins Gedächtnis rufen wofür wir stehen. Ja, vielleicht ist es so, dass in der Medienlandschaft bevorzugt etwas negatives geschrieben wrid über die FDP als etwas positives. Aber wir machen es denen auch leicht. Und damit müssen wir aufhören. Raus aus der Ecke und Themen anpacken. Und auch dem Koalitionspartner klar machen, dass ein “Nein, das geht halt nicht” nicht akzeptabel ist. Die FDP hat Themen im Wahlkampf gesetzt, eine Steuerreform gefordert – und jetzt lassen wir uns das von Schäuble mit einem “unrealistisch” einfach wegnehmen? Es ist nicht unrealistisch das Steuersystem zu vereinfachen und den Mittelstand  zu entlasten. Dies war unser Hauptziel, und wir dürfen nicht aufhören daran zu arbeiten.

Deutschland und Europa brauchen die Liberalen, auch wenn es im Moment unpopulär ist und der Ruf nach dem starken Staat in der EU wie in der Welt wieder lauter wird. Doch gerade weil dies so ist braucht es die Liberalen.

Liebe FDP, hört auf intern zu streiten und fangt wieder an mit Politik für die Menschen in diesem Land.

yes, we can.

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8 thoughts on “Meine FDP

  1. Zunächst möchte ich daran erinnern, dass mit dem “Yes we can” schon andere Volkspartei-Imitatoren gescheitert sind http://www.youtube.com/watch?v=ZKQ_1cWKOHk

    Es gab kritische Kommentare zu Gutti und seinem Versuch der Entwicklungshilfe bei Kerners-Quoten-Dilemma, aber die sind vielleicht zu schnell verstummt, weil an Guttis-Lotuseffekt abgeperlt, als dass es bis Estland geklungen ist. Ob es nicht doch Zeit ist für einen Westerwellenwechsel? Es wird natürlich nicht reichen, den “Trainer” zu tauschen und die Mannschaft genauso weiter rumstolpern zu lassen, wie bislang. Diese Taktik habe ich beim Fußball auch nie verstanden. Was die FDP braucht, ist ein Wechsel von “Trainer” und Spielkonzept. Die Linkspartei lebt, weil die SPD ihr Themen überlassen hat. Und der Erfolg der Piratenpartei liegt allein darin, dass selbst die FDP mittlerweile zu glauben scheint, dass “Liberal” mit “Steuersenkungen für Besserverdienende” bedeute. Die alten freiheitlichen Werte wiederbeleben. Neue Spieler, neuer Trainer und die alte Spielweise, mit der man früher Erfolge hatte…

  2. 1. Haben die wenigsten die Mitnahme des Lebenspartners von Westerwelle bemängelt sondern eher der weitere Tross der mitkam und der sich wohl durchaus positiv auf den Job von besagtem Lebenspartner ausgewirkt hat. Davon mal abgesehen dass es was anderes ist ob man seine Frau oder als Mann seinen Lebenspartner mitnimmt.
    2. Ist die Kritik an Freiherr Karl Theodor von und zu Guttenberg vollkommen unberechtigt.
    3. Sollte man nicht nur Objektivität fordern sondern sie auch gegenüber anderen üben.
    4. Ist es überhaupt nicht möglich in diesen Zeiten Steuersenkungen durch zu bringen.

    1. Werter Christian,
      a) wurde sehr wohl die Mitnahme von seinem Lebenspartner bemängelt. Ob ihm aus der Reise Nutzen entstanden ist weiss ich nicht und es ist mir auch egal. Wenn dem so wäre – und? Wo aber der Unterschied sein soll ob man mit einer Person verheiratet ist oder einfach nur Zusammenlebt seit Jahren entgeht mir aber irgendwie.
      b) Ich kritisiere vzG ja garnicht (in diesem Fall). Ich finde es sogar gut, dass er endlich die Wehrpflicht abschafft (wenn auch auf Drängen der FDP)
      c) Sollten sich viele sagen, stimmt.
      d) Natürlich ist es das. Dieser Staat hat einen Gesamthaushalt von 500 Milliarden im Jahr. Willst Du ernsthaft behaupten, dass es da kein Sparpotential gäbe?

  3. Jetzt wird es langsam eng für die FDP. Erst enthüllt Wikileaks, dass Westerwelles ehemaliger Büroleiter Helmut Metzner Interna aus den Koalitionsverhandlungen an den amerikanischen Botschafter in Berlin weitergegeben hat, dann drohen Partei Rebellen mit einer Revolte gegen den FDP Chef und jetzt kommt auch noch ein historischer Tiefstand bei den Umfragewerten dazu. Nach den neuestgen Umfragen liegt die FDP bei 3 Prozent. Jetzt müssen die Westerwelles Kritiker klare Kante zeigen oder sie akzeptieren Westerwelle und halten einfach den Mund. Mal schauen, was sie so machen werden.

  4. a) Im wesentlichen wurde aber die Mitnahme von Geschäftsleuten bemängelt, die mit Westerwelles “Freund” arbeiten. Dass da ein geschäftlicher Vorteil herauswächst kann man sich denken …
    Zweitens kann man die Mitnahme des schwulen Lebenspartners durchaus bemängeln
    b) Ich bin auch mehr spate9 eingegangen bzw. wollte das grundsätzlichermaßen sagen.
    c) Schön das wir uns einig sind 😉
    d) Was glaubst du macht Onkel Schäuble und warum wird die Wehrpflicht abgeschafft und warum die Armee soweit zusammengeschrumpft wird, sodass die Sicherheit der Nation alleine nicht mehr gewährleistet werden kann.

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