Meine FDP

Quo vadis? Der Titel eines Historienschinkens für den einen, _DIE_ Frage ob der Zukunft und vor allem der Zukunftsfähigkeit der einzigen liberalen Partei in Deutschland für die anderen. Für die meisten im Moment nehme ich an wenn ich mir die Überschriften der führenden Tageszeitungen ansehe. Gestern nun hat das Präsidium der FDP beschlossen, dass Philipp Rösler Nachfolger von Guido Westerwelle als Parteivorsitzender wird. Überraschenderweise wird er aber auf dem wohl zurecht als schwierigem Gesundheitsministerium sitzen bleiben, und auch sonst gibt es in der Führungsriege der FDP erstmal keine Änderungen. So bleibt die meiner Meinung nach blasse Birgit Homburger Fraktionsvorsitzende im Bundestag. Ob der Austausch einer Position schon als Neuanfang gewertet werden darf weiss ich nicht. Aber eigentlich geht es mir nicht um Personen – sondern um die Inhalte die von dene Personen dann vertreten wurden. Sicherlich, der Parteitag im Mai bietet die Chance auf weitere  personelle Änderungen, gleichwohl wäre es wohl sinnvoll gewesen zumindest auch die Position des Fraktionsvorsitzenden neu zu besetzen. Und es gäbe ja mit Lindner etwa einen rethorisch brillianten Kandidaten für diese Position, und nicht nur ihn. Warum Frau Homburger für die beste Wahl gehalten wird, entzieht sich meiner Kenntnis.

Aber es geht -wie schon Daniel Bahr im Morgenmagazin gesagt hat – nicht nur um Personen sondern auch um Inhalte.

Gestärkt durch seine neuen Rolle als Parteivorsitzender muss Rösler nun mehr Gewicht auf seine Reformen legen und den angekündigten Umbau des Gesundheitssystems konsequent vorantreiben – mit dem Ziel ein System zu etablieren das eine hervorragende Gesundheitsversorgung für jeden in Deutschland ermöglicht. Es gab erste Schritte in diese Richtung, aber es gibt noch viel Arbeit auf diesem Feld zu leisten.

Es ist absolut notwendig, dass das Thema der Steuerreform wieder aufgegriffen wird. Das erste Ziel muss dabei nicht unbedingt  eine Senkung der Sätze sein. Der Slogan der FDP war ein einfacheres, niedrigeres und gerechtes Steuersystem. Wenn niedriger nicht gleich umsetzbar ist, dann lasst uns doch mit einfacher und gerechter anfangen. Abschaffung des Mittelstandbauches, radikale Vereinfachung der Ausnahmetatbestände, aber auch die Reform der MwSt. Regelungen sind Themen die schnellstens aufgegriffen werden können und müssen. Denn das waren zentrale Themen der FDP im Wahlkampf und es ist Teil des Koalitionsvertrages.

Ein weiterer für die Menschen – ob privat oder in der Wirtschaft (und es muss mal festgehalten werden, dass auch “die Wirtschaft” aus Menschen besteht) – wichtiger Schritt ist der beschlossene und in Deutschland absolut überfälliger Bürokratieabbau. Eine vorurteilsfreie Überpräfung aller Regulierungen und Streichen nach dem Prinzip: Nur wenn es Schwächere schützt und für die Allgemeinheit absolut notwenig ist, hat die Regelung bestand.

Aber eines ist absolut unabdingbar wenn die FDP mittelfristig wieder Wähler zurückgewinnen will:

Die Liberalen müssen gerade in der Regierung für ihre Überzeugungen einstehen und die Maxime der Freiheit an jedes Gesetz anlegen. Und ich füge hinzu: Dass muss grade auch in der Arbeit im Kabinett gehen. Die FDP darf sich nicht länger von der CSU und der CDU die Butter vom Brot nehmen lassen. Die Inhalte des Koalitionsvertrages müssen auch umgesetzt werden und die ständige Verzögerungstaktik etwa in der Gesundheitsreform in der Person Söder und das Taktieren in der Steuerreformfrage seitens des Finanzministers sind nicht länger hinnehmbar.

Und es muss auch klar sein, dass weiteres Störfeuer gerade seitens der CSU nicht hinnehmbar ist. Ich wäre sogar dafür die Koalition platzen zu lassen wenn bereits beschlossenens einseitig aufgekündigt wird. Auch mit dem Risiko, dass die FDP sich nach eventuellen neuwahlen dann klar geschwächt in der Opposition wieder findet. Denn eine FDP, die in der Regierung immer wieder einknickt und sich von Merkel an der Nase durch den Ring ziehen lässt – und genau das ist der Eindruck den viele Wähler haben zur Zeit -, eine solche FDP kann ihr Personal im Monatsturnus austauschen, es wird sich nichts ändern.

Advertisements

Leave a Reply

Fill in your details below or click an icon to log in:

WordPress.com Logo

You are commenting using your WordPress.com account. Log Out / Change )

Twitter picture

You are commenting using your Twitter account. Log Out / Change )

Facebook photo

You are commenting using your Facebook account. Log Out / Change )

Google+ photo

You are commenting using your Google+ account. Log Out / Change )

Connecting to %s